Standardsoftware Lizenzvertrag

Nachfolgend sind die Vertragsbedingungen für die Benutzung von PSN-DATA, Point of Sales - Software - Nürnberg, GmbH Software durch Sie, den Endverbraucher (im folgenden auch ,,Lizenznehmer"), aufgeführt.

Vertragsbedingungen

1. Gegenstand des Vertrages
Gegenstand des Vertrages ist das auf einem Datenträger (Diskette, CD, Speicherkarte, etc.) aufgezeichnete Computerprogramm, die Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung, sowie sonstiges zugehöriges schriftliches Material. Sie werden im folgenden auch als "Software" bezeichnet. PSN-DATA macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher nur eine Software, die im Sinne einer Programmbeschreibung und der Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.

2. Umfang der Benutzung
PSN-DATA gewährt Ihnen für die Dauer dieses Vertrages das einfache nicht ausschließliche und persönliche Recht (im folgenden auch als "Lizenz" bezeichnet), die beiliegende Kopie der PSN-DATA Software auf einem einzelnen Computer, und nur an einem Ort zu benutzen.
Als Lizenznehmer dürfen Sie die Software in körperlicher Form (d.h. auf einem Datenträger abgespeichert) von einem Computer auf einen anderen Computer übertragen, vorausgesetzt, dass sie zu irgendeinem Zeitpunkt auf immer nur einem einzelnen Computer genutzt wird. Eine weitergehende Nutzung ist nicht zulässig.

3. Besondere Beschränkungen
Dem Lizenznehmer ist untersagt,
a) ohne vorherige schriftliche Einwilligung von PSN-DATA die Software oder das zugehörige schriftliche Material an einen Dritten zu übergeben oder einem Dritten zugänglich zu machen,
b) die Software von einem Computer über ein Netz oder einen Datenübertragungskanal an einen anderen Computer zu übertragen,
c) ohne vorherige schriftliche Einwilligung von PSN-DATA die Software abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu entassemblieren,
d) von der Software abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu vervielfältigen,
e) es zu übersetzen oder abzuändern oder vom schriftlichen Material abgeleitete Werke zu erstellen.

4. Inhaberschaft an Rechten
Sie erhalten mit dem Erwerb des Produktes nur Eigentum an dem körperlichen Datenträger, auf dem die Software aufgezeichnet ist. Ein Erwerb von Rechten an der Software selbst ist damit nicht verbunden. PSN-DATA behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software vor.

5. Vervielfältigung
Die Software und das zugehörige Schriftmaterial sind urheberrechtlich geschützt.
Soweit die Software nicht mit einem Kopierschutz versehen ist, ist Ihnen das Anfertigen einer einzigen Reservekopie nur zu Sicherungszwecken erlaubt. Sie sind verpflichtet, auf der Reservekopie den Urheberrechtsvermerk von PSN-DATA anzubringen bzw. ihn darin aufzunehmen. Ein in der Software vorhandener Urheberrechtsvermerk sowie in ihr aufgenommene Registrierungsnummern dürfen nicht entfernt werden. Es ist ausdrücklich verboten, die Software wie auch das schriftliche Material ganz oder teilweise in ursprünglicher oder abgeänderter Form oder in mit anderer Software zusammengemischter oder in anderer Software eingeschlossener Form zu kopieren oder anders zu vervielfältigen.

6. Übertragung des Benutzungsrechtes
Das Recht zur Benutzung der Software kann nur mit vorheriger schriftlicher Einwilligung von PSN-DATA und nur unter den Bedingungen dieses Vertrages an einen Dritten übertragen werden. Verschenken, Vermietung und Verleih der Software sind ausdrücklich untersagt.

7. Dauer des Vertrages
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Das Recht des Lizenznehmers zur Benutzung der Software erlischt automatisch ohne Kündigung, wenn er eine Bedingung dieses Vertrages verletzt. Bei Beendigung des Nutzungsrechtes ist er verpflichtet, die Originaldiskette sowie alle Kopien der Software einschließlich etwaiger abgeänderter Exemplare, sowie das schriftliche Material zu vernichten.

8. Schadenersatz bei Vertragsverletzung
PSN-DATA macht darauf aufmerksam, dass Sie für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen haften, die PSN-DATA aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmungen durch Sie entstehen.

9. Änderungen und Aktualisierungen
PSN-DATA ist berechtigt, Aktualisierungen der Software nach eigenem Ermessen zu erstellen.

10. Gewährleistung und Haftung von PSN-DATA
a) PSN-DATA gewährleistet gegenüber dem ursprünglichen Lizenznehmer, dass zum Zeitpunkt der Übergabe der Datenträger (Diskette / CD) auf dem die Software aufgezeichnet ist, unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung in Materialausführung fehlerfrei sind.
b) Sollte der Datenträger fehlerhaft sein, so kann der Erwerber Ersatzlieferung während der Gewährleistungszeit von 24 Monaten ab Lieferung verlangen. Er muss dazu den Datenträger, einschl. Reservekopie und des schriftlichen Materials an
   PSN-DATA, Point of Sales - Software - Nürnberg, GmbH
   Schönberger Str. 3
   90480 Nürnberg
zurückgeben.
c) Wird ein Fehler im Sinne von Ziffer l0b nicht innerhalb angemessener Frist durch eine Ersatzlieferung behoben, so kann der Erwerber nach seiner Wahl Herabsetzung des Erwerbspreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
d) Aus den vorstehend unter Ziffer 1 genannten Gründen übernimmt PSN-DATA keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere übernimmt PSN-DATA keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der Erwerber. Das gleiche gilt für das die Software begleitende schriftliche Material.
Ist die Software nicht im Sinne von Ziffer 1 grundsätzlich brauchbar, so hat der Erwerber das Recht, den Vertrag rückgängig zu machen, PSN-DATA berechnet in diesem Falle nur die Erstellung des Datenträgers und des schriftlichen Materials nach Aufwand. Das gleiche Recht hat PSN-DATA, wenn die Herstellung von gemäß Ziffer 1 brauchbaren Software mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist.
e) PSN-DATA haftet nicht für Schäden, es sei denn, dass ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens PSN-DATA verursacht worden ist.
Eine Haftung wegen evtl. von PSN-DATA zugesicherten Eigenschaften bleibt unberührt. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden, die nicht von der Zusicherung umfasst sind, ist ausgeschlossen.

 
 
Stand: Mai 2008



zum Drucken in einem eigenen Fenster öffnen