Bedingungen für Entwicklung von Individualanwendersoftware

1. Gegenstand der Bedingungen
Gegenstand dieser Bedingungen ist die Entwicklung von Individualanwendersoftware sowie die Änderung oder Erweiterung von Individualanwendersoftware oder von Standardanwendersoftware durch PSN-DATA, Point of Sales - Software - Nürnberg, e.K., nachfolgend ,,PSN-DATA" genannt.

2. Leistungsumfang
2.1 Die Entwicklung von Individualanwendersoftware umfasst, sofern im Leistungsverzeichnis nicht anders vereinbart, Organisation, Programmierung und Dokumentation nach PSN-DATA Richtlinien.
Die Organisation besteht aus der Bestimmung von Programmkreisen sowie der Konzeption der Datenorganisation unter Berücksichtigung der Anforderungen des Anwenders, die dieser in einem Pflichtenheft festzulegen hat. Dieses Pflichtenheft ist PSN-DATA rechtzeitig vor Beginn der Organisationsarbeiten vorzulegen. Wird das Pflichtenheft ausnahmsweise von PSN-DATA erarbeitet, sind die Richtigkeit und Vollständigkeit dieses Pflichtenheftes verbindlich vom Anwender zu bestätigen.
Gemäß den Anforderungen im Pflichtenheft werden die spezifischen Arbeitsabläufe in verbaler oder grafischer Form dargestellt. Lässt das Pflichtenheft alternative Arbeitsabläufe zu oder enthält es keine Anweisungen für einen bestimmten Arbeitsablauf, so kann PSN-DATA die Arbeitsabläufe so gestalten, wie es ihr zweckmäßig erscheint. Das Organisationsergebnis ist vom Anwender verbindlich freizugeben.
Die Programmierung umfasst das Umsetzen der in der Organisation festgelegten Arbeitsabläufe in die entsprechende Systemsprache sowie den Programmtest.
Die Dokumentation besteht aus verbaler Programmbeschreibung, Schlüsselverzeichnis, Dateiübersicht, Satzbeschreibung und Bedienungsanweisung und wird dem Anwender binnen angemessener Frist nach Abschluss der Arbeiten zur Verfügung gestellt.
2.2 Für die Durchführung von Programmänderungen oder Programmerweiterungen gelten die vorstehenden Regelungen entsprechend.
2.3 Die Erfassung von Stammdaten sowie ähnliche Vorarbeiten oder die Lieferung der ggf. erforderlichen Datenträger gehören nicht zum Leistungsumfang.

3. Leistungen gegen gesonderte Berechnung
3.1 PSN-DATA wird die nachfolgenden Leistungen entsprechend ihren Möglichkeiten auf Anforderung des Anwenders zu den jeweils gültigen Bedingungen erbringen:
Systemanalyse, Systemgenerierung, Parametrierung, Installation, Einweisung, Unterstützung per Fernbetreuung (soweit technisch möglich) und Beratung bei der Fehlerbeseitigung nach Ablauf der Gewährleistungsfrist. Bei derartigen Leistungen behält der Anwender die volle Gesamtleitung, Aufsicht und Verantwortung für die Tätigkeit, bei der er durch PSN-DATA Mitarbeiter unterstützt wird. Eigenverantwortliche Programmerstellung durch PSN-DATA gilt nicht als Unterstützung im Sinne dieser Bestimmung.
3.2 Die geleistete Unterstützung wird einzeln erfasst und abgerechnet.

4. Mitwirkung des Anwenders
4.1 Neben der Vorlage des Pflichtenheftes und der Organisationsfreigabe wird der Anwender PSN-DATA unverzüglich mit allen Informationen versorgen, die zur Erbringung der Leistungen durch PSN-DATA erforderlich sind. Der Anwender wird insbesondere rechtzeitig einen für die Erteilung verbindlicher Angaben zu organisatorischen Fragen zuständigen Gesprächspartner für PSN-DATA benennen.
4.2 Der Anwender stellt PSN-DATA rechtzeitig Testdaten in ausreichender Menge, auf Anforderung von PSN-DATA auf Datenträgern, die mit von PSN-DATA verwendeten Systemen kompatibel sind, zur Verfügung. Der Anwender sorgt dafür, dass spätestens zum Zeitpunkt der Programmübergabe fachkundiges, in der Bedienung der Geräte ausgebildetes Personal zur Verfügung steht.
4.3 Der Anwender trägt den Mehraufwand, der PSN-DATA dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge unrichtiger, nachträglich berichtigter oder lückenhafter Angaben des Anwenders wiederholt werden müssen.
4.4 Der Anwender hält die ihm übergebenen Dokumentationsunterlagen sowie schriftlich oder fernmündlich mitgeteilte Änderungen oder sonstige die Leistungen unter Nr.2 betreffenden Mitteilungen auf dem neuesten Stand und archiviert sie.
4.5 Der Anwender ist damit einverstanden, dass von PSN-DATA personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert oder verarbeitet werden, soweit dies im Rahmen der Durchführung des Individualanwendersoftwareentwicklungsvertrages zweckmäßig ist.

5. Durchführung
5.1 Die Arbeiten von PSN-DATA erfolgen in der Regel in der Zeit von Mo.-Fr. 9.30 Uhr bis 19.00 Uhr in den Räumen von PSN-DATA oder in Ausnahmefällen nach Absprache in den Räumen des Anwenders. Im letzteren Fall sind die Wegezeiten für Hin- und Rückfahrt Teil der Arbeitszeit.
5.2 PSN-DATA wird die Leistungen mit solchen technischen Hilfsmitteln erbringen, die PSN-DATA für erforderlich oder zweckmäßig hält und die PSN-DATA zur Verfügung stehen, einschließlich einer ggf. einzuführenden Fernbetreuung.
5.3 PSN-DATA ist berechtigt, Subunternehmer mit der Durchführung zu beauftragen.

6. Programmabnahme
6.1 Die fertiggestellten Programme werden dem Anwender vorgeführt und sind von ihm unverzüglich schriftlich abzunehmen.
6.2 Werden Programme vom Anwender trotz Aufforderung von PSN-DATA nicht abgenommen, aber gleichwohl benutzt, so gelten diese Programme 4 Wochen nach Programmübergabe als abgenommen, sofern PSN-DATA nicht zuvor wesentliche Programmmängel gemeldet werden und eine Abnahme unter Hinweis auf die Mängel ausdrücklich abgelehnt wird.

7. Nutzungsumfang
7.1 Der Anwender erhält das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die von PSN-DATA übergebenen Programme oder sonstigen Arbeitsergebnisse im Sinne von Nr. 2 und 3 in Verbindung mit einer von PSN-DATA gekauften oder gemieteten Zentraleinheit nebst angeschlossenen Geräten selbst zu nutzen. Eine weitergehende Verwertung oder eine Mehrfachnutzung bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
7.2 Das Anfertigen von Kopien, Abschriften oder Vervielfältigungen von überlassenen Unterlagen ist ausschließlich für den eigenen Gebrauch zulässig. Überlassene Unterlagen einschließlich angefertigter Duplikate sind bei Nutzungsende unaufgefordert vom Anwender zu vernichten, soweit eine Aufbewahrung durch den Anwender nicht gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

8. Vergütung und Zahlungsbedingungen
8.1 Die Leistungen werden gemäß den im Leistungsverzeichnis aufgeführten Preisen berechnet. Nicht in dem Leistungsverzeichnis festgelegte Leistungen werden gemäß der jeweils gültigen PSN-DATA Preisliste berechnet.
Die Vergütung für die Entwicklung von Individualanwendersoftware sowie für Änderungen oder Erweiterungen an Individualanwendersoftware oder Standardanwendersoftware wird entsprechend dem Arbeitsfortschritt fällig, d.h. soweit nicht anders vereinbart durch monatliche Abrechnung.
Kosten für von PSN-DATA für notwendig erachtete Reisen zum Anwender sowie Mehrkosten für Leistungen, die PSN-DATA absprachegemäß außerhalb ihrer normalen Arbeitszeit erbringt, werden gemäß jeweils gültiger PSN-DATA Preisliste gesondert in Rechnung gestellt.
8.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gesetzlich gültiger Mehrwertsteuer und sind bei Fälligkeit ohne Abzug sofort zahlbar. Gegen Forderungen von PSN-DATA kann nur mit solchen Forderungen aufgerechnet werden, die rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten sind. Zurückbehaltungsrechte des Anwenders sind ausgeschlossen.
8.3 Im Falle des Zahlungsverzuges kann PSN-DATA Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Das gesetzliche Recht der PSN-DATA zum Rücktritt oder Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung bleibt unberührt.

9. Fristen
9.1 Von PSN-DATA - insbesondere bei Bestellung - ggf. genannte Fristen beruhen auf Erfahrungswerten und einer vorläufigen Ermittlung des Arbeitsumfangs unter Berücksichtigung der vom Anwender mitgeteilten Anforderungen. Sie sind nur dann verbindlich, wenn sie nach Vorliegen des Pflichtenheftes schriftlich vereinbart worden sind.
9.2 Die Einhaltung von Fristen setzt voraus, dass der Anwender seine Mitwirkungspflichten rechtzeitig und vollständig erfüllt, insbesondere die von PSN-DATA erbetenen Informationen, Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben erteilt und seine Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen einhält. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, so werden die Fristen angemessen, mindestens aber um den Zeitraum der Verzögerung verlängert. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Anwender nachträglich Anforderungen an Organisation oder Programmierung durch PSN-DATA stellt, die sich nicht aus dem Pflichtenheft ergeben oder dessen Inhalt abändern.
9.3 Bei Nichteinhaltung der Fristen aus Verschulden von PSN-DATA kann der Anwender, sofern er glaubhaft macht, dass ihm aus der Verspätung ein Schaden erwachsen ist, eine Verzugsentschädigung verlangen. Die Höhe der Entschädigung ist begrenzt auf 1% pro vollendete Woche, insgesamt jedoch auf 20% jeweils bezogen auf die vereinbarte Vergütung des Teils der Leistung, der wegen nicht rechtzeitiger Fertigstellung nicht genutzt werden kann.

9.4 Weitergehende und andere Ansprüche des Anwenders sind in allen Fällen verspäteter Leistung, auch nach Ablauf einer PSN-DATA etwa gesetzten angemessenen Nachfrist, ausgeschlossen.
Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird.
Das Recht des Anwenders zum Rücktritt nach den gesetzlichen Bestimmungen im Falle des Verzuges bleibt unberührt.

10. Gewährleistung
10.1 PSN-DATA behebt binnen angemessener Frist kostenlos Programmmängel, die der Anwender innerhalb von 6 Monaten nach Programmübergabe schriftlich in nachvollziehbarer Form mitteilt. Kann bei einer Überprüfung durch PSN-DATA der Mangel nicht festgestellt werden, so trägt die Kosten der Prüfung der Anwender, insbesondere bei fehlerhaftem Gebrauch des Programms oder Vorliegen sonstiger von PSN-DATA nicht zu vertretender Störungen.
Die Gewährleistung entfällt hinsichtlich solcher Programme oder Programmteile, die vom Anwender selbst geändert oder erweitert wurden, es sei denn, der Anwender weist nach, dass solche Änderungen oder Erweiterungen für den Mangel nicht ursächlich sind.
10.2 Bei fehlgeschlagenen Nachbesserungsversuchen leben die gesetzlichen Rechte des Anwenders auf Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages wieder auf. Macht der Anwender Gewährleistungsrechte geltend, hat dies keinen Einfluss auf weitere zwischen ihm und PSN-DATA geschlossene Verträge.
10.3 Weitere Ansprüche des Anwenders gegen PSN-DATA sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Vertragsgegenstand selbst entstanden sind, z.B. bei Verlust oder fehlerhafter Verarbeitung von Daten.
Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.
10.4 Eine Gewährleistung für Unterstützungsleistungen im Sinne von Nr. 3 wird nicht übernommen. Hilfsweise gelten die vorstehenden Nummern 10.1 bis 10.3.

11. Haftung
11.1 PSN-DATA übernimmt eine Haftung nur, soweit eine solche in diesen Bedingungen ausdrücklich geregelt ist. Ausgeschlossen sind insbesondere Ansprüche aus Verschulden bei Abschluss des Vertrages, aus positiver Forderungsverletzung oder außervertraglicher Haftung, es sei denn, dass in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird.
11.2 Der Anwender stellt PSN-DATA von allen Ansprüchen Dritter frei, die über die Haftung nach diesen Bedingungen hinausgehen.

12. Allgemeines
12.1 Erhält PSN-DATA vom Anwender vertrauliche Unterlagen, die als solche gekennzeichnet sind, wird PSN-DATA ihre Mitarbeiter zur vertraulichen Behandlung dieser Unterlagen anhalten. Entsprechendes gilt für den Anwender.
12.2 Diese Bedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten zwischen dem Anwender und PSN-DATA und sind allein verbindlich, ungeachtet abweichender Geschäftsbedingungen des Anwenders.
12.3 Von den vorstehenden Bedingungen abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen sind nur dann wirksam in Form einer schriftlichen Zusatzvereinbarung zum Individualsoftwareentwicklungsvertrag, in der auf die abgeänderten Bedingungen Bezug genommen wird.
12.4 Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. PSN-DATA und der Anwender sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine unwirksame Bedingung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.
12.5 Alleiniger Gerichtsstand wegen Streitigkeiten aus der Durchführung des Individualanwendersoftwareentwicklungsvertrages ist Nürnberg.
PSN-DATA ist jedoch berechtigt, einen anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu wählen.

 

 

Stand: April 2017

 

 

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